„Wörter, die nicht freihaltebedürftig im Sinne der Markenrichtlinie seien, seien daher generell als schutzfähige Zeichen anzusehen.“
商標指針の意味で一般使用に供すべきでない語は、原則として保護可能な標章と見なされる。
„Die Beurteilung hat sich vielmehr an der konkret gewählten grafischen Gestaltung auszurichten, und ein Zeichen ist schutzfähig, wenn dasselbe unterscheidungskräftig wirkt und dem Verkehr nicht freihaltebedürftig ist.“
評価は具体的に選択された図形的構成に基づくべきであり、標章は識別力を有し一般使用に供すべきでない場合に保護可能である。
