Allein entscheiden: Nein zu Supermächten sagen

Die Politiker in Europa sprechen von diesem Konzept. Sie erklären damit einen historischen Plan für mehr Verteidigung. Der Plan heißt ReArm Europe. Der neue Name ist Readiness 2030.

Für Indien ist das ein wichtiges Prinzip. Indien kauft Öl aus Russland. Gleichzeitig will Indien Investitionen aus den USA.

Für Kanada ist strategische Selbstständigkeit ein zentrales Ziel. Premierminister Mark Carney spricht in New York über Wirtschaft und Außenpolitik. Er sagt: Integration wird heute als Druckmittel benutzt. Ein Land muss sich selbst ernähren. Es muss seine Energie sichern. Es muss sich selbst verteidigen. Ohne das ist es nicht wirklich souverän.

Der Begriff kommt überall in der Politik vor. Aber selten wird er klar erklärt. Was bedeutet strategische Selbstständigkeit wirklich? Und warum sprechen Experten jetzt so viel darüber?

Hebel und Flexibilität schaffen

Zuerst ist wichtig: Selbstständigkeit bedeutet nicht Rückzug aus der Welt. Es bedeutet nicht das Ende der Beziehung zu Washington.

Die Europäische Union ist ein gutes Beispiel. Die EU will strategisch selbstständig sein. Sie gibt viel mehr Geld für Verteidigung aus. Der Grund ist ein Risiko: Die langfristigen Versprechen der USA sind nicht mehr sicher.

Indien bleibt in der strategischen Gruppe Quad zusammen mit den USA, Australien und Japan. Aber Indien macht eine unabhängige Außenpolitik, wenn die Interessen nicht gleich sind wie in Washington. Kanada sucht auch neue Partner. Aber Kanada trennt sich nicht von den USA.

Von Deutschland über Indien bis Kanada ist das Ziel gleich: Diese Länder wollen mehr Raum für eigene Entscheidungen. Aber sie bleiben insgesamt mit den USA verbunden.

Alles bleibt im heutigen System für Sicherheit und Wirtschaft unter Führung der USA. Aber jetzt verhandeln sie neu über die Bedingungen.

So kann man strategische Selbstständigkeit verstehen: Es geht um Hebel und Flexibilität, nicht um alles allein zu machen. Konkret bedeutet es: Ein Land kann Nein zu starken Partnerländern wie den USA sagen.

Ein strategisch selbstständiges Land kann bei seiner Diplomatie bleiben, auch wenn Supermächte das nicht gut finden. Es kann Soldaten einsetzen, ohne ganz von Geräten oder Erlaubnis eines anderen Landes abhängig zu sein. Und es kontrolliert wichtige Lieferketten genug, um Druck vom Gegner zu vermeiden.

Das Erbe von Charles de Gaulle

Der Begriff strategische Selbstständigkeit ist ziemlich neu. Aber die Idee dahinter ist nicht neu.

Charles de Gaulle ist Präsident von Frankreich nach dem Krieg. Er arbeitet in den 1960er Jahren für das, was man später strategische Selbstständigkeit nennt. Im Jahr 1966 verlässt Frankreich das gemeinsame militärische Kommando der NATO. Aber Frankreich bleibt in der Allianz. De Gaulle ist dagegen, dass die Sicherheit von Frankreich von der Zustimmung der USA abhängt.

Sein Argument ist sehr einfach: Ein Land, das für seine Sicherheit von einem anderen Land abhängt, ist nicht wirklich voll souverän.

De Gaulle benutzt den Begriff selbst nie. Aber der Begriff kommt in die offizielle Lehre von Frankreich im Weißbuch für Verteidigung im Jahr 1994.

Im Jahr 1998 kommt das Konzept in die europäische Politik durch die Erklärung von Saint-Malo. Die Politiker sind damals Tony Blair aus Großbritannien und Jacques Chirac aus Frankreich. Sie sagen: Europa braucht die Fähigkeit, unabhängig zu handeln, mit starken militärischen Kräften. Die EU macht diese Richtung offiziell in der Globalen Strategie im Jahr 2016.

Zur gleichen Zeit wie de Gaulle entsteht eine ähnliche Bewegung durch die Bewegung der Blockfreien Staaten. Indien, Indonesien, Jugoslawien und viele andere Länder wählen einen neutralen Weg zwischen den USA und der Sowjetunion im Kalten Krieg.

Anderer Kontext, aber gleiche strategische Wahl

Das Konzept kommt zurück aus einem gemeinsamen Grund: Die Ordnung unter Führung der USA fühlt sich für immer mehr Länder wie eine Last an, nicht wie ein gemeinsamer Nutzen.

Einige Politiker sehen das Problem früh. Zum Beispiel ruft der französische Präsident Emmanuel Macron schon vor vielen Jahren zu strategischer Selbstständigkeit für Europa auf. Aber erst in der zweiten Amtszeit von Präsident Donald Trump ändert sich die politische Rechnung wirklich.

Regierungen, die früher an bedingungslose Sicherheitsgarantien der USA glauben, sehen jetzt das Gegenteil. Die Politiker in Europa fragen nicht mehr, ob es nötig ist. Sie fragen, wie sie diese Fähigkeit so schnell wie möglich aufbauen können.

Das Modell von Indien ist vielleicht das vollständigste Modell. Es gibt viele Lehren daraus.

Die Regierung von Premierminister Narendra Modi kauft weiter Öl aus Russland, trotz Sanktionen aus dem Westen. Sie enthält sich bei den Vereinten Nationen zum Thema Ukraine. Gleichzeitig baut sie die Zusammenarbeit in der Verteidigung mit den USA aus. Sie nimmt an multilateralen Foren mit China teil. Und sie stärkt die Beziehung zum Quad.

Aus traditioneller Sicht sieht dieses Verhalten nicht konsistent aus. Aber aus Sicht der strategischen Selbstständigkeit ist es logisch. Indien nutzt den Hebel aus Beziehungen zu Seiten, die miteinander konkurrieren oder im Konflikt sind. Und Indien lehnt lange Abhängigkeit von einer dieser Beziehungen ab.

Kanada geht scheinbar in die gleiche Richtung, aber auf eine andere Weise. Aussagen von Präsident Donald Trump über Kanada als 51. Bundesstaat der USA zeigen, wie stark Ottawa von Washington abhängt. Als Antwort wollen die Politiker in Kanada den Handel breiter machen, mehr in Verteidigung investieren und Partnerschaften erweitern.

Die Türkei und Saudi-Arabien benutzen die gleiche Strategie, aber stärker. Die Türkei bleibt in der NATO, aber sie benutzt das Luftabwehrsystem S-400 aus russischer Produktion. Saudi-Arabien baut eigene Verteidigungskapazitäten im Land auf. Gleichzeitig sucht es andere Waffenlieferanten als die USA.

Das sind Strategien gegen Risiken in einer immer mehr geteilten internationalen Ordnung.